Übersicht: Stadt Bad Wurzach

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          Sitzungsverlauf

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          Sitzung: Gemeinderat, 7. Sitzung
          Termin: Mo, 16.05.2022 19:00 Uhr
          Ort: Kurhaus am Kurpark
          88410 Bad Wurzach
          Kursaal
          Einladung:
          Niederschriften:
          Sitzungspaket:
          Tagesordnungspunkte
          NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
          II. Öffentliche Sitzung  
          1 Bericht der Bürgermeisterin  
          2 Genehmigung Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung  
          3 Fragen der Bürger  
          4 Ausscheiden Hermann Müller als Gemeinderat
          a) Anerkennung eines wichtigen Grundes nach § 16 GemO
          b) Verabschiedung Stadtrat Hermann Müller          		 47/2022
          5 Nachrücken Emina Wiest-Salkanovic in den Gemeinderat 48/2022
          6 Verpflichtung Gemeinderätin Emina Wiest-Salkanovic 49/2022
          7 Ausscheiden Hermann Müller aus dem Gemeinderat/Nachrücken Emina Wiest-Salkanovic – Auswirkungen auf weitere Gremien 50/2022
          8 Jahresbericht der Netze BW für die Stadt Bad Wurzach – was passiert im Stromnetz? 55/2022
          9 Glasfaserausbau – Weiße-Flecken-Programm
          1. Information über Masterplanung
          2. Information über weiteres Vorgehen im Graue-Flecken-Programm
          3. Vergabe der Ingenieursleistungen über den Zweckverband Breitbandversorgung im Weiße-Flecken-Programm
          4. Hausanschlussverträge Änderung der Beschlussfassung über die Kostenbeteiligung der Eigentümer          		 32/2022
          10 Einbeziehungssatzung "Bauhofen Nordost" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu - Satzungsbeschluss 53/2022
          11 3. Änderung des Bebauungsplanes "Breiteweg Nord" und den örtlichen Bauvorschriften hierzu - Abwägung und erneute Auslegung 59/2022
          12 Jahresabschluss städtischer Haushalt 2017 51/2022
          13 Antrag des Handels- und Gewerbevereins (HGV) zur Übergabe der Veranstaltungen "Weihnachtsmarkt" und "Music in Town" an die Stadt Bad Wurzach - weiteres Vorgehen und Auswirkungen 60/2022
          14 Unterbringung von Geflüchteten im Bereich Salvatorhof - Neubau einer Unterkunft durch den Landkreis Ravensburg und spätere Übernahme in das Eigentum der Stadt Bad Wurzach 61/2022
          15 Verschiedenes